Stand 9/2020
1 Gegenstand der Bedingungen
(1) Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Auftragsabwicklung von Kopierdienstleistungen durch media21 Onlinedienste e.K. mit Sitz in Regensburg (nachfolgend media21 genannt).
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind im Internet unter www.media21.de jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von media21 bei einer Bestellung online oder offline an.
(2) Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt media21 nicht an, es sei denn, media21 hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn media21 in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden seine Leistungen vorbehaltlos erbringt.
(3) Die Rechte an einem auf der Basis dieser Geschäftsbedingungen geschlossenen Vertrag sind nicht ohne schriftliche Genehmigung durch media21 an Dritte übertragbar.
2 Angebot und Vertragsschluss
(1) media21 erstellt für den Kunden ein individuelles Angebot, in dem Art und Umfang der Videoproduktion und Zusatzleistungen definiert sind. Der Kunde gibt seine verbindliche Bestellanfrage durch Bestätigung der Bestellanfrage in Textform auf.
(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn media21 die Bestellanfrage nach durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt.
3 Textform
Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung des Vertrages bedürfen der Textform. Eine Änderung dieser Klausel bedarf ebenfalls der Textform.
4 Verschiebungen und Rücktritt
(1) Verschiebungen des Drehs (z.B. durch unpassendes Wetter oder andere nicht von media21 zu verantwortende Fälle) sind in den kalkulierten Produktionskosten nicht enthalten. Aus diesem Titel anfallende Mehrkosten werden nach belegtem Aufwand in Rechnung gestellt.
(2) Wurde der Produktionsauftrag erteilt und tritt der Kunde ohne Verschulden von media21 vom Auftrag zurück, ist dieser berechtigt, die bis dahin tatsächlich angefallenen Nettokosten und den entgangenen Gesamtgewinn in Rechnung zu stellen.
(3) Bei einem Auftragsrücktritt in der Zeit zwischen 10 und 4 Tagen vor Drehbeginn ist media21 berechtigt, 2/3 der kalkulierten vom Kunden akzeptierten Nettokosten und entgangenen Gesamtgewinn in Rechnung zu stellen.
(4) Tritt der Auftraggeber zwischen dem 3. und dem 1. Tag vor dem vorgesehenen Produktionstermin zurück, so wird die beauftragte Gesamtsumme in Rechnung gestellt.
5 Widerrufsrecht
Verbraucher (§ 13 BGB) können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
media21 Onlinedienste e.K.
Silberne Fischgasse 10
93047 Regensburg
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Besondere Hinweise:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn media21 mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Terminabsprache etc.).
6 Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen
(1) Zahlungen sind möglich per Überweisung. Rechnungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
(2) Sollten während der Auftragsbearbeitung weitere Arbeiten oder Änderungen in Auftrag gegeben werden, so werden diese zusätzlich berechnet.
(3) Der Kunde gerät mit Ablauf der Zahlungsfrist automatisch in Verzug, auch wenn der Zahlungsausgleich nicht angemahnt wird. Bei Überschreitung des Zahlungszieles berechnet media21 Verzugszinsen in Höhe von 8% (bei Verbrauchern 5%) über dem jeweiligen Bundesbank-Diskontsatz vom Rechnungsbetrag im Monat. Jede Mahnung wird berechnet mit EUR 5.
(4) Die Aufrechnung gegen Ansprüche der media21 ist ausgeschlossen, soweit sie nicht mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen erfolgt.
(5) Bei Zahlungsverzug ist media21 berechtigt, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Medien solange zurückzuhalten, bis die zu zahlende Summe komplett beglichen wurde. Schadensersatzansprüche bleiben in diesem Fall vorbehalten. Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
(6) media21 behält sich bei Zahlungsverzug die Geltendmachung weiterer Ansprüche vor.
7 Haftung des Kunden und des Auftragnehmers
(1) media21 haftet nur für Schäden, die von media21 , ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, jedoch immer dann, wenn media21 eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.
(2) Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistungsansprüche von Kaufleuten gegenüber media21 verjähren – außer bei Vorsatz – nach einem Zeitraum von einem Jahr.
(3) Die Nutzung von Leistungen geschieht ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Kunden.
(4) Dem Kunden obliegt es, media21 von Ansprüchen Dritter freizustellen, die sich aus der Ausführung des Vertrages ergeben. media21 ist nicht verpflichtet, Aufträge dahingehend zu prüfen, ob Rechte Dritter beeinträchtigt oder verletzt sein könnten. Der Kunde hält media21 von allen Ansprüchen aus Verstößen gegen das Urheberrecht frei.
(5) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht, soweit nach den auf diese Vereinbarung anwendbaren Gesetzen unabdingbar gehaftet wird.
7 Änderung der AGB
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nach Änderungen auf www.media21.de veröffentlicht.
8 Schlussbestimmungen
(1) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von media21.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Regensburg, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist. media21 ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
(3) Für die von media21 auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG), auch wenn der Kunde seinen Sitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland hat.
(4) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.