Stand 9/2020
1 Gegenstand der Bedingungen
(1) Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Nutzung der „media21 Webservices“-Dienste von media21 Onlinedienste e.K. mit Sitz in Regensburg (nachfolgend Media21 genannt).
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind im Internet unter www.media21.de jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Media21 bei einer Bestellung online oder offline an.
(2) Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
(3) Die Rechte an einem auf der Basis dieser Geschäftsbedingungen geschlossenen Vertrag sind nicht ohne schriftliche Genehmigung durch Media21 an Dritte übertragbar.
2 Vertragsgrundlagen
(1) Media21 berät den Kunden in Fragen zu Homepageerstellung und -verwaltung, Webdesign, Onlinemarketing, Suchmaschinenoptimierung und weiterer evtl. relevanter Themen. Ziel ist die Erstellung einer Homepage für den Kunden durch Media21 im Rahmen des Dienstes „media21 Webservices“.
(2) Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass die auf dieser Grundlage angebotene Leistung seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht.
(3) Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens Media21 wirksam.
(4) Der Kunde stellt benötigte Informationen, Fotos, Zeitungsartikel, DVDs und sonstige nötige Daten rechtzeitig in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, möglichst digitalen Format zur Verfügung, damit Media21 die vertraglich geschuldeten Leistungen erfüllen kann. Ist eine Digitalisierung oder Konvertierung nötig, so übernimmt der Kunde die hierfür anfallenden Kosten.
(5) Der Kunde stellt sicher, dass Media21 die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält.
3 Textform
Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung des Vertrages bedürfen der Textform. Eine Änderung dieser Klausel bedarf ebenfalls der Textform.
4 Leistungsbeschreibungen
(1) Media21 bietet dem Kunden unter der Bezeichnung „media21 Webservices“ verschiedene Webservicepakete an.
(2) Im Rahmen eines „Webservice“-Pakets erhält der Kunde gemäß Leistungsbeschreibung eine individuell gestaltete Homepage auf Basis eines CMS-Systems. Durch das CMS-System kann der Kunde während der Vertragslaufzeit selbstständig und ohne weitere Kosten einfache Änderungen (z.B. Texte) an der Homepage vornehmen.
(3) Der verfügbare Speicherplatz, die verfügbaren Emailadressen, die Mindestvertragslaufzeiten, der monatliche Inklusivtraffic und die Kosten für zusätzlichen Datentransfer ergeben sich aus den jeweiligen Leistungsbeschreibungen.
(4) Media21 gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Infrastruktur von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten, die Media21 nicht zu vertreten hat.
(5) Media21 kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung des generellen Serverbetriebes sowie der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
(6) Soweit Media21 kostenlose Zusatzleistungen zur Verfügung stellt, hat der Kunde hierauf keinen Anspruch. Media21 ist berechtigt, kostenlose Leistungen jederzeit einzustellen.
5 Zugangsdaten
Der Kunde verpflichtet sich, alle Passwörter streng geheim zu halten und Media21 unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugte Dritte das Passwort bekannt ist.
6 Vorlagenauswahl, Webdesign und Änderungen
(1) Der Kunde bekommt von Media21 verschiedene Designvorschläge in Papierform oder als Computeransicht präsentiert. Der Kunde wählt hieraus ein Seitenlayout aus und bestimmt die gewünschten Farben. Der Kunde definiert zusammen mit Media21 die Zielgruppen, setzt den Umfang und Inhalt der Website fest. Der Kunde legt fest, ob er selbst die Texte und Bilder für die Homepage liefert, oder ob Media21 die Texte und Fotos gemäß Preisliste erstellen soll.
(2) In den Webdesign-Leistungen sind verschiedene Arbeiten (Konzeption, Design, Scannen, Texte schreiben etc.) notwendig. Hat der Kunde nach Auftragserteilung Änderungswünsche an der Website (z.B. Umfang der Inhalte, Struktur der Website, verwendete Grafiken etc.) so werden evtl. anfallende Zusatzarbeiten gemäß der Preisliste berechnet.
(3) Nach Präsentation der ersten Fassung der Website hat der Kunde Anspruch auf eine kostenlose Designanpassung. Diese beinhaltet die Korrektur von Farben, die Textänderung und Löschung von Menüpunkten, das Hinzufügen eines weiteren Menüs bzw. bis zu fünf weiterer Menüpunkte. Des weiteren können bis zu fünf Bilder ausgetauscht und der Text auf bis zu fünf Seiten geändert werden. Alle darüber hinausgehen Änderungen werden gemäß der Preisliste berechnet.
(4) Der Kunde ist sich darüber im Klaren, dass Änderungswünsche oder nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellte Daten und Medien eine Verzögerung in der Fertigstellung der Website bedeuten.
7 Nutzungsrechte
(1) Media21 gewährt dem Kunden an der erstellten Website (CMS-System, Texte- und Bildzusammenstellungen etc.) das einfache, weltweite Recht, diese Leistungen während der Vertragslaufzeit im Rahmen der Website online zu nutzen.
(2) Eine weitergehende Nutzung als in Absatz 1 beschrieben ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, Unterlizenzen zu erteilen, die Leistungen (wie z.B. Texte und Bilder) zu vervielfältigen, zu vermieten oder sonst wie zu verwerten. Insbesondere darf der Kunde die Websitebestandteile (Fotos, Quellcode, HTML- und PHP-Dateien) nicht kopieren.
(3) Mit dem Ende der Vertragslaufzeit endet das Nutzungsrecht an der erstellten Website.
(4) Sofern Media21 dem Kunden eigene Software zur Verfügung stellt, überträgt er dem Kunden ein einfaches nicht ausschließliches Recht, für die Dauer der Vertragslaufzeit. Stammt die Software von Dritten so gelten die Lizenzbedingungen der jeweiligen Softwareanbieters bzw. der jeweiligen Open-Source-Software.
(5) Für von Media21 stammende Werke / Software leistet Media21 Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
8 Registrierung von Domains
(1) Sofern der Kunde Media21 mit der Registrierung einer Domain beauftragt, kommt der Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle (Registrar) zustande. Media21 wird im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsverhältnisses für den Kunden tätig.
(2) Media21 hat auf die Domainvergabe durch den Registrar keinen Einfluss. Media21 überprüft auch nicht, ob die Registrierung gegen Rechte Dritter verstößt.
(3) Media21 ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben.
9 Unzulässige Nutzung
(1) Der Kunde darf die von Media21 zur Verfügung gestellten Leistungen/Ressourcen/Domains nicht für rechtswidrige oder strafbare Handlungen bzw. Inhalte nutzen. Dazu zählen insbesondere folgende Aktivitäten, Inhalte bzw. Links auf derartige Inhalte:
+ Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrechtsverletzungen
+ Spam, unaufgeforderte Zusendung von Werbung
+ Verletzungen des Rechts am eigenen Bild
+ Verstoß gegen Jugendschutzbestimmungen
+ gewaltverherrlichende Inhalte
+ pornografische/erotische Inhalte oder Angebote
+ Aufforderungen zur Gewalt gegen Personen, Institutionen oder Unternehmen
+ Informationen oder Links zu illegalen Downloads, Cracks und sonstigen illegale Inhalten bzw. Aktivitäten
+ beleidigende, entwürdigende oder geschäftsschädigende Äußerungen über Personen, Unternehmen, Behörden oder Institutionen in jeglicher Form
+ unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking)
+ Behinderung fremder Rechnersysteme durch Versenden/Weiterleitung von Datenströmen und/oder Emails (Spam-Mail-Bombing)
+ Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Portscanning)
+ Versendung von Emails an Dritte zu Werbezwecken, sofern er nicht davon ausgehen darf, dass der Empfänger ein Interesse hieran hat (z. B. nach Anforderung oder vorhergehender Geschäftsbeziehung)
+ das Fälschen von IP-Adressen, Mail- und Newsheadern, sowie die Verbreitung von Viren
Media21 ist von Gesetzes wegen verpflichtet, rechtswidrige Inhalte zu löschen bzw. rechtswidrige Handlungen zu unterbinden, sobald Media21 Kenntnis von diesen erlangt.
(2) Der Kunde darf die von Media21 zur Verfügung gestellten Leistungen/Ressourcen/Domains nicht auf eine Weise nutzen, dass die technische Infrastruktur von Media21 oder die Daten/Performance anderer Kunden beeinträchtigt wird.
(3) Ohne ausdrückliche Genehmigung ist es dem Kunden insbesondere nicht gestattet, die zur Verfügung gestellten Ressourcen für Chats, Ad-Server, Subdomain-Dienste, Hostingdienste zu nutzen.
10 Kündigung, Sperrung und Ausschluss
(1) Der Kunde stimmt zu, eine Kündigung schriftlich (per Post oder Telefax) an Media21 mitzuteilen. Die Kündigung ist wirksam am Ende des aktuellen Abrechnungszeitraumes, zu dem die Kündigung bei Media21 vorliegt.
(2) Bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, AGB bzw. Leistungsüberschreitungen ist Media21 berechtigt, den Kunden nach Ausübung pflichtgemäßen Ermessens vorübergehend zu sperren oder von der weiteren Nutzung komplett auszuschließen.
11 Freistellung
Sollte Media21 wegen möglicher Rechtsverstöße von Dritten aufgrund von Handlungen des Kunden in Anspruch genommen werden, so ist der Kunde verpflichtet Media21 von jeglicher Haftung freizustellen und alle Kosten (einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung) zu ersetzen, die Media21 wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.
12 Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise und Abrechnungszeiträume kann der Kunde den jeweiligen Leistungs- und Angebotsbeschreibungen entnehmen. Alle abgedruckten oder gespeicherten Preisangaben in den Preislisten und elektronischen Medien sind als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. Fehler in den online zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentationen sowie auch kurzfristige Preisänderungen können niemals ausgeschlossen werden.
(2) Die Dienste werden innerhalb Deutschlands per Bankeinzug oder im Einzelfall nach Absprache per Rechnung abgerechnet. Kunden aus anderen Ländern zahlen per Vorauskasse oder per Paypal. Bei vom Kunden zu vertretender Nichteinlösung des Bankeinzugs oder unberechtigten Widerspruch des Kunden berechnet Media21 eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 8 Euro. In dieser Bearbeitungsgebühr sind die von der Bank berechneten Gebühren enthalten.
(3) Rechnungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
(4) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass er für jede Überschreitung von Transfervolumen des gebuchten Paketes die jeweiligen Trafficgebühren trägt.
(5) Monatliche Preise sind, beginnend mit der betriebsfähigen Bereitstellung der Leistungen, für den Rest des Monats anteilig zu zahlen. Danach sind diese Preise monatlich im Voraus zu zahlen. Ist der Preis für Teile eines Kalendermonats zu berechnen, so wird dieser für jeden Tag mit 1/30 des monatlichen Preises berechnet. Sonstige Preise sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen.
(6) Media21 behält sich das Recht vor, Preise nach oben oder unten anzupassen. Preiserhöhungen oder Preisminderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Wirksamwerden per Mitteilung an die bei der Bestellung angegebene E-Mailadresse mitgeteilt. Preisminderungen werden automatisch durchgeführt und bei künftigen Rechnungen berücksichtigt.
(7) Ein Umstieg auf höherpreisige Pakete ist kostenlos möglich. Die Preise werden monatsanteilig verrechnet. Bei einem Downgrade fällt eine Bearbeitungsgebühr von 19,- EUR an. Ein Umstieg auf ein kleineres Paket ist – je nach technischen Gegebenheiten – nicht immer möglich.
(8) Der Kunde gerät mit Ablauf der Zahlungsfrist automatisch in Verzug, auch wenn der Zahlungsausgleich nicht angemahnt wird. Bei Überschreitung des Zahlungszieles berechnet Media21 Verzugszinsen in Höhe von 8%, bei Verbrauchern 5% über dem jeweiligen Bundesbank-Diskontsatz vom Rechnungsbetrag im Monat.
(9) Bei Zahlungsverzug ist Media21 berechtigt, Leistungen zu sperren oder nach entsprechender Androhung dieses Vertragsverhältnis zu kündigen. Media21 behält sich bei Zahlungsverzug die Geltendmachung weiterer Ansprüche vor.
13 Sonstiges
(1) Media21 darf den Kunden auf der Website oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. Media21 darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde hat dem ausdrücklich widersprochen.
(2) Abgelehnte Gestaltungen und Leistungen bleiben Media21 zur anderweitigen Verwertung und Nutzung vorbehalten. Will der Kunde sie für sich reserviert wissen, muss er eine entsprechende Vergütung zahlen.
(3) Media21 ist berechtigt, auf der Website des Kunden einen Vermerk „Designed by Hompageprofi.“, wobei Platzierung und Schriftgröße mit dem Kunde abgestimmt wird.
14 Datenschutz / Vertraulichkeit
(1) Media21 erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Kunden ohne weitergehende Einwilligung, nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.
(2) Media21 weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass Media21 die auf dem Server gespeicherten Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
(3) Im Weiteren gelten für alle Daten die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz.
15 Haftung
(1) Media21 haftet nur für Schäden, die von Media21, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, jedoch immer dann, wenn Media21 eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.
(2) Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt bzw. jede Dienstleistung auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf 5000 EUR beschränkt.
(3) Media21 haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Media21 oder dessen Partnern liegen.
(4) Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistungsansprüche von Kaufleuten gegenüber Media21 verjähren – außer bei Vorsatz – nach einem Zeitraum von einem Jahr.
(5) Die Nutzung von Leistungen geschieht ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Kunden.
(6) Der Kunde haftet für alle Schäden, die Media21 durch Sicherheitsmängel des Kunden (z.B. veröffentlichtes Passwort) entstehen.
(7) Weder Media21 noch dessen Partner, Lizenzgeber, Angestellte, Vertreter oder sonstige Mitarbeiter gewährleisten, dass die Dienste ununterbrochen und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Ebenso wenig sichern die vorgenannten Personen, Einrichtungen und Firmen zu oder übernehmen eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung der Dienste bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
(8) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht, soweit nach den auf diese Vereinbarung anwendbaren Gesetzen unabdingbar gehaftet wird.
(9) Für den Verlust von Daten, insbesondere solchen die der Kunden auf den Servern abgelegt hat und deren Wiederherstellung haftet Media21 nach Maßgabe der vorangehenden Vorschriften nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre.
16 Änderung der AGB
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nach Änderungen auf www.media21.de veröffentlicht. Der Kunde wird mindestens vier Wochen vor In-Kraft-Treten der Änderungen per E-Mail an seine bei einer Bestellung angegebenen E-Mail-Adresse über die Änderungen informiert. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
17 Schlussbestimmungen
(1) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von Media21.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Regensburg, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist. Media21 ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
(3) Für die von Media21 auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG), auch wenn der Kunde seinen Sitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland hat.
(4) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.